Anträge und Anfragen

Antrag der FDP-Fraktion zum Baugebiet „Dieburg West“

Die CDU möchte für das zu entwickelte Baugebiet „Dieburg West“ einen städtebaulichen Wettbewerb beantragt.
Die FDP hat dazu folgenden Ergänzungsantrag gestellt:

Um ein fachlich kompetentes Planungsbüro für die Erstellung der erforderlichen Unterlagen für einen städtebaulichen Wettbewerb zu finden, ist vom Magistrat eine entsprechende Ausschreibung durchzuführen und das Ergebnis dem Stadtparlament vorzulegen. Grundlage für diese Ausschreibung ist die Festlegung der wesentlichen Inhalte und Vorgaben für die Entwicklung des zukünftigen Wohnbaugebiets „Dieburg West“ durch das Parlament. Die Vorgaben sind im Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt zu erstellen.

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

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Antrag der FDP-Fraktion zum Trainingsbad

Antrag_FDP_Trainingsbad_14082017

Der Antrag wurde von der Stadtverordnetenversammlung am 31.08.2017 angenommen.

Die FDP-Fraktion stellte in dem Zusammenhang folgenden Ergänzungsantrag der von der Stadtverordnetenversammlung am 5.10.2017 angenommen wurde:

Die Stadtverordnetenversammlung gründet, unter Federführung des Bürgermeisters einen Arbeitskreis, der sich aus Mitgliedern der Stadt, des Landkreises, des Wassersportvereins sowie weiterer Fachgremien zusammensetzen soll, um eine mögliche Finanzierung des Trainingsbades zu prüfen.

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Antrage der FDP-Fraktion zur Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft durch den Kreis (23.01.2017)

Antrag_FDP_Wohnungsbaugesellschaft

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Anträge der FDP-Fraktion zum Haushaltsplan 2017

Verwaltungshaushalt

  1. Parkplatz auf dem Schlossgarten-Festplatz
  2. Judenfriedhof

Die Anträge zum Verwaltungshaushalt wurden angenommen!

Investitionshaushalt

  1. Sanierung Feuerwehr-Stützpunkt
  2. Sanierung Bauhof
  3. Freibadsanierung

Die Anträge zum Investitionshaushalt wurden von CDU/Grüne abgelehnt!
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Anträge_FDP-Fraktion_STVV_28112016

Anträge der FDP-Fraktion zum Haushaltsplan 2016

In der Stadtverordnetensitzung am 28. Januar 2016 wurde der Haushalt der Stadt Dieburg beraten und beschlossen. Die FDP hat folgende Anträge gestellt:

Anträge der FDP zum HH-Plan 2016

Der Antrag zum „Baugebiet „West“ wurde von CDU/Grüne abgelehnt ebenso die Einrichtung eines regelmäßigen email-Newsletters-Angebots zur Information aller Bürger über Termine, Veranstaltungen sowie Hinweise auf Sitzungen des Parlament/Ausschüsse und deren Tagesordnungen.

Die vorgeschlagene Informationstafel wurde zur Prüfung an den Magistrat verwiesen.
Die Schaffung einer Personalstelle einer/es Integrationsbeauftragten wurde angenommen.

 

Anfrage zur Sanierung der Kreuzung „Frankfurter- Aschaffenburger- Groß-Umstädter-Straße“

Die FDP will wissen, was im Jahre 2008 genau beschlossen wurde (Kreiselausbau oder Ampelanlage?)

Antrag öffentliches WLAN in Dieburg

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob im Stadtgebiet von Dieburg kostenloses öffentliches WLAN eingerichtet werden kann.

Antrag_FDP_Fraktion_Hotspot

Anfrage zur Sanierung der Kreuzung „Frankfurter- Aschaffenburger- Groß-Umstädter-Straße“

Die FDP will wissen, was im Jahre 2008 genau beschlossen wurde (Kreiselausbau oder Ampelanlage?)

FDP-Anfrage: Anfrage_FDP_Fraktion_070915_Kreuzung_F_A

Anfrage zur Verkehrslage in der Marienstraße

Die Anwohner der Marienstraße haben eine Petition an die Stadt gerichtet, gegen die Missachtung der Verkehrsregeln in der Straße durch die Autofahrer etwas zu unternehmen. Die FDP fragt nach, was inzwischen von der Stadt unternommen wurde und welche Maßnahmen eingeleitet werden sollen.

FDP-Antrag: Anfrage_FDP_Fraktion_Marienstrasse

Haushaltsplan 2015

Zum Haushaltsplan 2015 der Stadt Dieburg hat die FDP-Fraktion einen Antrag zur Sanierung des Steinwegs eingebracht. Beschlossen wurde die weitere Behandlung des Antrags im Ausschuss.

FDP-Antrags:  A_Steinstrasse